Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Kanal- & Rohrreinigung Stefan Jägers & Kai Sinz GbR
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für sämtliche – auch künftige – Verträge und Leistungen der Kanal- & Rohrreinigung Stefan Jägers & Kai Sinz GbR (nachfolgend: „Auftragnehmer“) gegenüber Verbrauchern und Unternehmern im Sinne des § 13 bzw. § 14 BGB.
1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
1.3 Der Vertragsinhalt richtet sich ausschließlich nach dem schriftlich oder fernmündlich erteilten Auftrag und diesen AGB.
1.2 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
1.3 Der Vertragsinhalt richtet sich ausschließlich nach dem schriftlich oder fernmündlich erteilten Auftrag und diesen AGB.
§ 2 Vertragsabschluss / Vorkasse
2.1 Auf Anfrage des Kunden erstellt der Auftragnehmer – sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen oder im Angebot ausdrücklich anders geregelt – ein unverbindliches, befristetes Angebot.
2.2 Angebote gegenüber Unternehmern sind grundsätzlich freibleibend. Gegenüber Verbrauchern nur dann, wenn dies ausdrücklich so bezeichnet wurde.
2.3 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Leistung durch den Auftragnehmer zustande.
2.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Neukunden, hohem Auftragsvolumen oder Zahlungsausfallrisiko Vorkasse oder Sicherheit zu verlangen. Erfolgt diese nicht, kann der Auftrag abgelehnt oder abgebrochen werden.
2.5 Aufträge gelten erst mit ausdrücklicher Bestätigung als angenommen. Einsatzzeiten sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich zugesagt.
2.2 Angebote gegenüber Unternehmern sind grundsätzlich freibleibend. Gegenüber Verbrauchern nur dann, wenn dies ausdrücklich so bezeichnet wurde.
2.3 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Leistung durch den Auftragnehmer zustande.
2.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Neukunden, hohem Auftragsvolumen oder Zahlungsausfallrisiko Vorkasse oder Sicherheit zu verlangen. Erfolgt diese nicht, kann der Auftrag abgelehnt oder abgebrochen werden.
2.5 Aufträge gelten erst mit ausdrücklicher Bestätigung als angenommen. Einsatzzeiten sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich zugesagt.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1 Verbrauchern steht in gesetzlich geregelten Fällen ein Widerrufsrecht zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht gewährt.
3.2 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
3.3 Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Kanal- & Rohrreinigung Stefan Jägers & Kai Sinz GbR
E-Mail: info@js-rohrreinigung.de
3.4 Ein Muster-Widerrufsformular ist unter https://js-rohrreinigung.de/widerrufsbelehrung/ verfügbar.
3.5 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird.
3.2 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
3.3 Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Kanal- & Rohrreinigung Stefan Jägers & Kai Sinz GbR
E-Mail: info@js-rohrreinigung.de
3.4 Ein Muster-Widerrufsformular ist unter https://js-rohrreinigung.de/widerrufsbelehrung/ verfügbar.
3.5 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird.
§ 4 Leistungsumfang
4.1 Die Leistungen umfassen insbesondere: Rohrreinigung, Kanalreinigung, Hochdruckspülung, TV-Inspektion, Ortung, kleinere Instandsetzungen sowie ähnliche Tätigkeiten im Bereich der Entwässerung.
4.2 Ein konkreter Erfolg wird nicht geschuldet. Leistungen erfolgen nach den anerkannten Regeln der Technik.
4.3 Arbeiten an Bleileitungen erfolgen nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers und auf dessen Risiko.
4.4 Bei technisch bedingtem Abbruch der Arbeiten erfolgt anteilige Abrechnung.
4.5 Für nicht erkennbare Mängel in der Bausubstanz oder unzugängliche Leitungen wird keine Verantwortung übernommen.
4.6 Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Dokumentation Bild- oder Videoaufnahmen anzufertigen und zu speichern. Keine Weitergabe ohne Zustimmung.
4.2 Ein konkreter Erfolg wird nicht geschuldet. Leistungen erfolgen nach den anerkannten Regeln der Technik.
4.3 Arbeiten an Bleileitungen erfolgen nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers und auf dessen Risiko.
4.4 Bei technisch bedingtem Abbruch der Arbeiten erfolgt anteilige Abrechnung.
4.5 Für nicht erkennbare Mängel in der Bausubstanz oder unzugängliche Leitungen wird keine Verantwortung übernommen.
4.6 Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Dokumentation Bild- oder Videoaufnahmen anzufertigen und zu speichern. Keine Weitergabe ohne Zustimmung.
§ 5 Kündigung
5.1 Der Auftragnehmer kann den Vertrag jederzeit kündigen.
5.2 In diesem Fall sind die bis dahin erbrachten Leistungen, Materialkosten sowie entgangener Gewinn zu bezahlen, sofern die Kündigung nicht auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen ist.
5.3 Die Abrechnung erfolgt durch eine detaillierte Kostenaufstellung mit Zahlungsfrist.
5.2 In diesem Fall sind die bis dahin erbrachten Leistungen, Materialkosten sowie entgangener Gewinn zu bezahlen, sofern die Kündigung nicht auf ein Verschulden des Auftragnehmers zurückzuführen ist.
5.3 Die Abrechnung erfolgt durch eine detaillierte Kostenaufstellung mit Zahlungsfrist.
§ 6 Preise, Anfahrt und Notdienste
6.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.2 Für Anfahrten außerhalb von Lörrach werden Entfernungs- oder Zeitpauschalen erhoben, die vor Auftragserteilung genannt werden.
6.3 Notdienstzuschläge:
Mo–Fr ab 17:00 Uhr sowie samstags: +60 % auf den Netto-Grundpreis
Sonn- und Feiertage: +100 % auf den Netto-Grundpreis
Die Zuschläge werden vor Arbeitsbeginn mitgeteilt.
6.2 Für Anfahrten außerhalb von Lörrach werden Entfernungs- oder Zeitpauschalen erhoben, die vor Auftragserteilung genannt werden.
6.3 Notdienstzuschläge:
Mo–Fr ab 17:00 Uhr sowie samstags: +60 % auf den Netto-Grundpreis
Sonn- und Feiertage: +100 % auf den Netto-Grundpreis
Die Zuschläge werden vor Arbeitsbeginn mitgeteilt.
§ 7 Zahlungsbedingungen
7.1 Die Vergütung ist sofort nach Leistungserbringung ohne Abzug fällig. Zahlung per Barzahlung oder Überweisung. Keine Kartenzahlung.
7.2 Der Auftraggeber gerät spätestens 14 Tage nach Rechnungszugang in Verzug.
7.3 Bei Verzug werden Mahngebühren i. H. v. 5,00 € je Mahnung sowie Verzugszinsen gemäß § 288 BGB fällig.
7.4 Bei wiederholtem Verzug erfolgen weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung.
7.2 Der Auftraggeber gerät spätestens 14 Tage nach Rechnungszugang in Verzug.
7.3 Bei Verzug werden Mahngebühren i. H. v. 5,00 € je Mahnung sowie Verzugszinsen gemäß § 288 BGB fällig.
7.4 Bei wiederholtem Verzug erfolgen weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung.
§ 8 Rücktritt und Terminabsage durch den Kunden
8.1 Wird ein Termin weniger als 24 Stunden vorher abgesagt, kann eine Ausfallpauschale von 50 % des Auftragswerts erhoben werden.
8.2 Bei Nichterscheinen ohne Absage werden Anfahrtspauschale und eine Einsatzpauschale berechnet.
8.3 Bei wichtigem Grund (z. B. Unfall, höhere Gewalt) kann eine Entschuldigung erfolgen, sofern nachgewiesen.
8.2 Bei Nichterscheinen ohne Absage werden Anfahrtspauschale und eine Einsatzpauschale berechnet.
8.3 Bei wichtigem Grund (z. B. Unfall, höhere Gewalt) kann eine Entschuldigung erfolgen, sofern nachgewiesen.
§ 9 Haftung
9.1 Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9.2 Keine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Verdienstausfall oder Rückstauschäden, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
9.3 Keine Haftung bei Altanlagen, maroden oder unsachgemäß verlegten Leitungen (z. B. Ton, Blei, Eternit).
9.4 Der Auftraggeber hat auf empfindliche Bereiche oder Risiken hinzuweisen. Unterlassene Hinweise schließen eine Haftung aus.
9.2 Keine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Verdienstausfall oder Rückstauschäden, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
9.3 Keine Haftung bei Altanlagen, maroden oder unsachgemäß verlegten Leitungen (z. B. Ton, Blei, Eternit).
9.4 Der Auftraggeber hat auf empfindliche Bereiche oder Risiken hinzuweisen. Unterlassene Hinweise schließen eine Haftung aus.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
10.1 Gelieferte oder eingebaute Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
10.2 Bei Nichtzahlung ist der Auftragnehmer zum Rückbau oder zur Wegnahme berechtigt.
10.2 Bei Nichtzahlung ist der Auftragnehmer zum Rückbau oder zur Wegnahme berechtigt.
§ 11 Datenschutz
11.1 Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
11.2 Details unter: https://js-rohrreinigung.de/datenschutz
11.2 Details unter: https://js-rohrreinigung.de/datenschutz
§ 12 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
12.1 Gerichtsstand ist – sofern gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
12.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss internationalen Privatrechts.
12.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss internationalen Privatrechts.
§ 13 Salvatorische Klausel
13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen unberührt.
13.2 Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
13.2 Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: Juli 2025